(46 KB)Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 11.12.2006
§ 1 Anwendungsbereich
1. Im Rahmen des Internetauftritts von Michael Wiring, WIRING & REISS (im Folgenden W&R genannt) gelten die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Es existieren keine darüber hinausgehenden mündlichen Nebenabreden.
2. In Verbindung mit dem Interesse an einem Vertragsabschluss können die AGB vom Auftraggeber (im Folgenden Kunde genannt) eingesehen, abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
§ 2 Vertragsinhalt
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, bei Wiring + Reiss an sieben Tagen der Woche rund um die Uhr die Vermittlung von Hemden in Auftrag zu geben. Ein Vertrag mit W&R ist zustande gekommen, wenn der Kunde die elektronische Übermittlung der Bestellung (Absendung) initiiert und durch Anklicken des entsprechenden Buttons bestätigt hat (hilfsweise mit der Lieferung der Hemden).
2. Der Kunde gibt bei W&R die Herstellung von Hemden in Auftrag, die nach seinen Spezifikationen individuell von einem Schneider angefertigt werden.
3. Der Kunde hat die Verpflichtung, vor Absendung der Bestellung, die Richtigkeit aller Angaben zu überprüfen.
4. Aufträge werden nur auf Basis der gebotenen Möglichkeiten des Internetauftritts von W&R entgegen genommen.
§ 3 Auftragsänderung nach Auftragserteilung
1. Nach erfolgter Auftragserteilung können Änderungswünsche nur mit Einverständnis von W&R vorgenommen werden.
2. Sollte ein vom Kunden bestelltes Hemd einmal nicht gemäß Auftrag gefertigt werden können (zum Beispiel Nichtverfügbarkeit eines Stoffes etc.) dann tritt W&R unverzüglich mit dem Kunden in Kontakt und bereits geleistete Zahlungen werden bei Nichtzustandekommen eines neuen Vertrages zurückerstattet.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Der zwischen dem Kunden und W&R geschlossene Vertrag hat Produkte zum Gegenstand, die nach Kundenspezifikation individuell gefertigt werden. Aufgrund dieser Tatsache sind die Produkte zur Rücksendung nicht geeignet. Dies hat zur Folge, dass die Anwendung des Widerrufsrechtes und des Rückgaberechtes gemäß § 312d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) für das vorliegende Vertragsverhältnis ausgeschlossen ist (§ 312d Absatz 4, Nr. 1 BGB).
§ 5 Maßangaben
1. Der Kunde zeichnet verantwortlich für die Richtigkeit der erfassten Maße. Er versichert ferner, dass er diese vor Auftragserteilung nochmals eingehend auf Richtigkeit geprüft hat.
2. Für die Passform der auf elektronischem Weg übermittelten Maße des Kunden wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
3. Fehlerhaft ermittelte Maße oder figürliche Veränderungen beim Kunden geben ihm kein Recht Ansprüche jedweder Art geltend zu machen.
§ 6 Mängel
1. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere die verwendeten Materialien lebendige Werkstoffe sind und es trotz sorgfältigster Bearbeitung zu Abweichungen kommen kann. Der Kunde erkennt an, dass geringfügige Abweichungen in Qualität, Farbe und Passform Mängel der bestellten Ware nicht begründen können.
2. Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden muss der Kunde unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung W&R schriftlich per E-Mail anzeigen. Bei Versäumung der vorstehenden Frist sind Gewährleistungsrechte offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind W&R unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb der Gewährleistungszeit von sechs Monaten schriftlich per E-Mail anzuzeigen.
3. Bei Mangelhaftigkeit der Ware ist W&R zur Ersatzlieferung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt eine Kaufpreisherabsetzung (Minderung) oder eine Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Bei einer Wandlung ist der Kunde zu einer vorherigen vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet.
§ 7 Versand
1. Der Warenversand erfolgt an die vom Kunden zum Zeitpunkt der Auftragserteilung elektronisch erfasste Lieferadresse.
2. Dem Kunden wird mit der elektronischen Auftragsbestätigung ein voraussichtlicher Liefertermin bekannt gegeben. W&R sichert jedoch dem Kunden keine Einhaltung des mitgeteilten Termins zu.
3. Der Kunde ist unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte zur Annahme der Lieferung verpflichtet. Die Verweigerung der Annahme führt zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag durch W&R und zur Aufrechnung eines Schadensersatzes gegenüber der bereits erfolgten Zahlung des Kunden.
§ 8 Versandkosten
1. Versandkosten werden nach den jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Bestimmungen veröffentlicht. Versandkosten werden im Zuge des Bestellvorgangs ausgewiesen und berechnet.
2. Wenn versandkostenfreie Lieferung bestimmt ist, sind davon ausgenommen Versandkosten für mehrmalige Zustellung, wenn der Kunde Lieferungen nicht annimmt und daher eine erneute Zustellung erfolgt.
§ 9 Zahlungen
1. Mit Auftragserteilung wird eine Zahlung fällig.
2. Eine Zahlung kann nur mittels der angegebenen Zahlarten erfolgen.
3. Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Artikel bleibt die Ware Eigentum von W&R.
4. Bei Rückbuchung einer Kreditkartenzahlung durch das Kreditkarteninstitut des Kunden werden unverzüglich alle anfallenden Rückbelastungsgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr von EUR 50,00 fällig.
§ 10 Datenschutz
1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDSG) auf Datenträger gespeichert und vertraulich behandelt werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information ausdrücklich zu.
2. Da W&R die Fertigung der Hemden über Schneider seines Vertrauens ausführen lässt, müssen die Daten für die Auftrags- und Bestellabwicklung an den Schneider weitergegeben werden. Auch hierzu erteilt der Kunde seine Zustimmung.
3. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
§ 11 Anwendbares Recht
1. Für im Zusammenhang mit der Beauftragung entstehenden Streitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
§ 12 Salvatorische Klausel
1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und oder des durch Sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese AGB bleiben im übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für alle Leistungen von W&R ist der Sitz von Michael Wiring in 63128 Dietzenbach, Seeweg 9-11. Gerichtsstand ist der Erfüllungsort.